Leserbriefe

Unsachliche Beiträge

In einem Leserbrief reagiert der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erlenseer Gemeindeparlament, Max Schad, auf einen Leserbrief des Vorsitzenden der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Dieter Nentwig:

Mit ihrem Leserbrief bricht die Partei Bündnis 90/Die Grünen den in den zurückliegenden Jahren ungeschriebenen Konsens der Erlenseer Parteien, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort vor unsachlichen Beiträgen zu verschonen. Schade.

Die Erlenseer Christdemokraten hat es schon etwas gewundert, wie engagiert die Grünen offensichtlich dabei sind, Parteiveranstaltungen der CDU zu beobachten und zu analysieren. Es gäbe dabei viel wichtigeres zu tun als sich mit der Darstellung anderer Parteien zu beschäftigen. Wir werden daher auf ähnlich fragwürdige Deutungsmodelle des Ergebnisses anderer Parteien verzichten, weil sie der Sache schaden. Die CDU hat auf kommunaler Ebene gegen den Landestrend das beste Ergebnis seit ihrer Gründung geholt. Viel individuelle Arbeit steckt dahinter. Darüber freuen wir uns und das macht uns auch niemand mit Leserbriefen madig.

Kommentierungsbedürftig ist allerdings der Vorwurf der Grünen, es gäbe „Hinterzimmer-Absprachen“. Das Gegenteil ist der Fall. CDU und SPD haben sich auf gemeinsame Wahllisten bei den Gremienwahlen geeinigt. Diese Listen sind öffentlich und wurden zur konstituierenden Sitzung des Gemeindeparlaments offen vorgelegt. Auf eine formelle Koalition haben wir verzichtet, damit die Sacharbeit nicht durch irgendwelche Koalitionszwänge erschwert wird. Dies ist ja auch der Grund, weshalb wir unkompliziert guten Ideen der Grünen zustimmen, jede Partei so wie sie es für richtig hält. Wie sind der Meinung, hier im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gehandelt zu haben.

Nicht in Ordnung ist der Versuch, eine solche Listen-Absprache zu skandalisieren und damit typische Politiker-Klischees zu bedienen. Die Grünen haben genau diesen Wunsch auch an die anderen Parteien herangetragen – in den Worten von Herrn Nentwig dann wohl um eine Hinterzimmer-Absprache gebeten. Davon habe ich in seinem Leserbrief allerdings nichts gelesen.

Max Schad
Fraktionsvorsitzender