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21.11.2019, 00:00 Uhr | Übersicht | Drucken
Zur Klausur in die Rhön

Wie bereits im letzten Jahr traf sich die Fraktion der CDU-Erlensee zu Ihren Beratungen für den Haushalt 2020 in der bayrischen Rhön in Motten-Speicherz. In konstruktiver Arbeitsatmosphäre wurden hier auch mit Mitgliedern des Magistrates wichtige Initiativanträge ausgearbeitet, über die in nächster Zeit noch zu berichten sein wird.

Zur Klausur in die Rhön
 
Wie bereits in 2019 konnte die zuständige Verwaltung einen ausgeglichenen Haushalt mit leichtem Überschuss erwirtschaften, der allerdings aufgrund der „Hessenkasse“ und einer Liquiditätsreserve auch notwendig ist. Erfreulich sind der Verzicht auf Steuererhöhungen und der Erhalt der freiwilligen Leistungen der Stadt. Auffällig ist aber auch, dass der Haushalt „knapp gestrickt“ ist, der Spielraum für freie Entscheidungen wird kleiner.

Weiterhin ist zu beobachten, dass die Einnahmen kaum steigen bzw. stagnieren, während die Ausgaben sich ständig erhöhen. Bereits in den Anträgen der letzten Stadtverordnetenversammlung konnte man den Druck zum Sparen auf kommunaler Ebene erkennen, hier z.B. bei der Klärschlammproblematik, aber auch durch den erhöhten Zuschuss für kirchliche Träger. Bei der Gewerbesteuer beträgt die Erhöhung zu 2019 nur ca. 200.000 Euro. Hier gilt es, die nächsten Jahre für mehr Steigerungen zu sorgen und nicht für Ausreden. Hauptgrund für die steigenden Ausgaben sind natürlich die Investitionen in die Kinderbetreuung durch die positive Entwicklung neuer Baugebiete. Dieser Posten entwickelt sich zum Hauptausgabenpunkt der Stadt, was sich durch eine neue Kita in der Leipziger Straße aufzeigt. Dadurch müssen andere, ebenfalls wichtige Maßnahmen der Stadt zurückgestellt werden, z.B. die Renovierung des Rathauses.

Durch die gescheiterte Fusion mit Neuberg ist der Finanzrahmen jetzt jedenfalls planbar, neue gesetzliche Rahmenbedingungen liegen noch in der Zukunft. Die CDU-Fraktion wird weiterhin auf einen vernünftigen Umgang mit den Finanzen der Stadt Erlensee achten, entzieht sich aber auch nicht Ihrer Verantwortung für eine funktionierende Kommune.

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