Wie bereits in den Jahren zuvor, traf sich die fast komplette Fraktion der CDU Erlensee mit dem Fraktionsvorsitzenden Horst Pabst in der bayrischen Rhön im traditionellen Gasthof „Zum Biber“, um den vor kurzem vorgestellten Planentwurf des Haushaltes 2024 der Stadt Erlensee zu beraten und eigene Anträge zu formulieren.
In gewohnt konstruktiver Atmosphäre konnte man sich dabei ganz auf einen Haushalt konzentrieren, der wieder einmal auf „Knopf genäht“ ist und keine großen Sprünge erlaubt. Waren es in den letzten Jahren noch Themen wie Corona-Krise oder die Stilllegung des Hallenbades, so muss man sich jetzt mit Kostensteigerungen als Effekt der vergangenen Krisen auseinandersetzen, so z. B. mit gestiegenen Zinsen und Baukosten. Erfreulicherweise gibt es keine Steuererhöhungen in Erlensee, was den Firmen und Bürgern in diesen „schweren Zeiten“ zugutekommt.
Im Gegensatz zu anderen Kommunen wurde der Haushaltsentwurf nicht ins neue Jahr verschoben und ein Defizit wird durch eine Sonderregelung als Ausgleich für Corona-Hilfen vermieden, was aber ein Minus von über 1 Mio. € im Finanzhaushalt nicht auf Dauer lösen kann.
Zum Haushaltsentwurf hier einige spannende Eckdaten:
Gesamtvolumen = 52,6 Mio. €. Zum Vergleich: im Jahr 2021 waren es 47,1 Mio. €.
Der Schuldenstand zeigt eine gewaltige Steigerung auf: von 34 Mio. € im Jahr 2021 (Stand Dezember 2021) zu sagenhaften 56,5 Mio. € im Jahr 2024 (Dezember 2024).
Erfreulich ist die Steigerung der Gewerbesteuer um knapp 1 Mio. € im Gegensatz zum Vorjahr (+14%), allerdings ist dabei noch viel Dynamik nach oben vorhanden.
Der Anteil der Personalkosten ist mit 15,7 Mio. € konstant geblieben, auch durch die weggefallenen Stellen im Hallenbad. Im Jahr 2020 beliefen sich die Personalkosten noch auf 12,9 Mio. €, der Anteil der Personalkosten ist auch im Vergleich zu anderen Kommunen sehr hoch. Die Stadt Erlensee ist mit 229 Stellen (ca. 280 Personen) der mit Abstand größte Arbeitgeber in Erlensee, wobei die Hälfte in Kindertagesstätten beschäftigt ist!
Als Fazit kann man festhalten, dass die Stadt Erlensee ihre Ausgaben mit den Einnahmen noch einigermaßen ausgleichen kann, im Gegensatz zu anderen Städten der Region. Die Stilllegung des Hallenbades hat dazu einen wesentlichen Beitrag geleistet, dadurch haben sich die freiwilligen (!) Leistungen der Stadt aber erheblich reduziert.
Die CDU Erlensee wird sich weiterhin für die Rettung des Hallenbades einsetzen, die Rahmenbedingungen haben sich durch die Landtagswahl und Förderprogramme verbessert. Das Thema „Sparen“ wird in den kommenden Jahren für Erlensee immer wichtiger. Die CDU-Fraktion hat deshalb in ihrer Klausur, wie in den Jahren zuvor, einige konstruktive Vorschläge erarbeitet, um die Bevölkerung zu entlasten und die Stadt wirtschaftlich zu konsolidieren.
Das Ziel aus allen Anträgen, Ausgaben aus Sicht der CDU-Fraktion nicht zu tätigen, sondern ggf. die Gelder für sinnvolle Projekte umzuleiten, z. B. den Rückbau der Ravolzhäuser Straße auszusetzen, um mit diesem Geld die Verlängerung der Anne-Frank-Straße nicht nur als Parkplatz zu bauen, sondern als echte Entlastung für die Anwohner der Friedensstraße bis zum Limesweg weiterzuführen.
Alle anderen Anträge werden zur Ausschusssitzung eingereicht.
Die in der Klausurtagung erarbeiteten Maßnahmen sind aus Sicht der CDU-Fraktion wirtschaftlich, verkehrstechnisch und gesellschaftlich zwingend erforderlich, um einen vernünftigen Haushalt zu präsentieren. Im Schatten großer Krisen der letzten Jahre mit den zu erwartenden finanziellen Herausforderungen ist ein vernünftiger Umgang mit den zur Verfügung stehenden Mitteln unumgänglich. Offensichtlich gibt es aber auch in Zeiten der größten Steuereinnahmen im Bund und in unserer Stadt nicht ein Einnahmeproblem, sondern ein Problem mit der richtigen Verteilung der Finanzen. So ist auch dieser Haushalt wieder eine „Quadratur des Kreises“, zwischen Investitionen und Neuschulden, zwischen Gesetzesvorgaben für Kitas und Neubauten, siehe Mammutprojekt „Rathaus“.
Es bleibt also abzuwarten, wie sich die Lage für Bürgerinnen und Bürger sowie unseren Firmen in nächster Zeit entwickelt. Es sollte allerdings einen vernünftigen Grund geben, hier in Erlensee zu arbeiten und zu leben, gerade auch in sozialer und gesellschaftlicher Hinsicht. Ein gutes Indiz für positives Engagement ist die neu gegründete „Hallenbad-AG“, die in kurzer Zeit viel bewegt hat und damit zeigt, was Erlensee an Eigeninitiative aufbieten kann. Die CDU-Fraktion möchte sich ganz besonders für die bisherige Leistung der Hallenbad-AG bedanken, die alles daran setzt, das Schwimmen in Erlensee zu erhalten.
Die Fraktion der CDU Erlensee wird sich immer für eine prosperierende, sichere, soziale und lebenswerte Stadt Erlensee einsetzen, allerdings auch immer „den Finger in die Wunde legen“, wenn es notwendig ist, für die Einwohner von Erlensee.