Wahlkampf und grüne Soße

Kommentar zum Presseartikel der Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.12.2020 auf Erlensee-Aktuell

Birgit Behr
Birgit Behr
Gemäß § 62 der Hessischen Gemeindeordnung sind Ausschüsse deshalb installiert, damit sie die in ihr Sachgebiet fallenden Angelegenheiten beraten und der Stadtverordnetenversammlung zu einer bestimmten Entscheidung empfehlen. Sie sind also vorbereitende Beschlussorgane, die Diskussionen und Informationen - die sehr zeitaufwändig sein können - im Vorfeld der Stadtverordnetenversammlung klären.

Sicher ist es nicht im Sinne des Erfinders - hier die HGO, dass die Angelegenheiten noch mal 1 zu 1 in der Stadtverordnetenversammlung erneut diskutiert werden, mit der Begründung, dass nicht alle Stadtverordneten in den Ausschüssen sind.
 
Vielmehr hatte man in der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag den Eindruck, dass von „Grüner“-Seite mit Fleiß daran gearbeitet hat, alle Diskussionen der Ausschüsse nochmal zu wiederholen. Vielleicht geschah dies von der Grünen-Fraktion unbemerkt oder eben aus Enttäuschung über die abgelehnten Anträge, die letztendlich nicht als sinnvoll erachtet wurden.
 
Dies führte in der Konsequenz dann zu Unmut und ungeduldigen Zwischenrufen bei einzelnen anderen Fraktionsmitgliedern.
 
Das ist sicher nicht notwendig, mir mich jedoch nachvollziehbar.
 
Birgit Behr
Erste Stadträtin
Vorsitzende des CDU Stadtverbandes Erlensee

Link:

Pressemeldung vom 13.12.2020 auf Erlensee-Aktuell
Bündnis 90 / Die Grünen: „Eine denkwürdige Haushaltssitzung im Erlenseer Parlament

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