Als offensichtlichen Versuch, die am Donnerstag getroffene Entscheidung zur Einführung von gestaffelten Kindergartengebühren zu zerstreuen, bezeichnete der CDU-Fraktionsvorsitzende Max Schad die aktuelle Pressemitteilung der Erlenseer Grünen.
Die CDU hatte kritisiert, dass Grüne und SPD das Votum einer Elternumfrage übergangen und überraschend für die Einführung von einkommensabhängigen Gebühren in den Erlenseer Kindertagesstätten gestimmt hatten. 70 % der Eltern hatten sich in der Umfrage für die Beibehaltung der bisherigen Gebühren und gegen eine Einführung von einkommensabhängigen Gebühren ausgesprochen.
„Der Sachverhalt ist doch ganz klar: Es gab eine eindeutige Positionierung der Eltern bei der Frage, wie die Gebühren zukünftig erhoben werden sollen. Dieser sind Grüne und SPD nicht gefolgt. Wenn die Grünen die Kritik der CDU an diesem Vorgang als parteipolitisches Manöver abtun, dann ist dies nichts anderes als der Versuch, die Diskussion über einer klare Sachfrage in die übliche unpräzise parteipolitische Auseinandersetzung zu überführen, die die Bürger nicht nachvollziehen können. Dies wird der Auseinandersetzung einfach nicht gerecht“, so Schad.
Es sei schlichtweg eine Tatsache, dass die Entscheidung der Grünen nicht dem deutlich geäußerten Wunsch der Eltern entspricht. „Es wäre dann angemessen, klar zur eigenen Entscheidung in Abgrenzung zur Meinung der 70% zu stehen und nicht rhetorisch einen gefühlten Elternwillen zu konstruieren“, betonte Schad. Es wirke hingegen befremdlich, wenn die Grünen in ihrer Stellungnahme auch noch suggerieren, man sei mit der Erhöhung der Kindergartengebühren den Wünschen der Eltern gefolgt.
Die CDU forderte die Grünen auf, ihr Abstimmungsverhalten in der Fragen des Gebührenmodus noch einmal zu überdenken und dem Elternwillen durch konkretes politisches Handeln im Parlament Rechnung zu tragen. „Denn nur darum geht es am Ende“, so Schad abschließend.